TTIP und CETA

TTIP und CETA

Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA greifen mit ihren vertraglichen Regelungen weit in das etablierte Zusammenspiel von Bürgern, Staat und supranationalen Konzernen ein. Was hat das  mit uns zu tun?

Kundgebung in Großstädten

Am letzten Samstag sind in sieben deutschen Großstädten Zehntausende gegen einige dieser Regelungen  auf die Strasse gegangen. Auch der eine oder andere Senvion Kollege aus Husum oder Büdelsdorf/Osterrönfeld hat sich auf der Kundgebung blicken lassen.

Viele lehnen die außerdemokratischen Schiedsgerichte und die weitreichenden Klagemöglichkeiten von Konzernen gegen Staaten ab. Sie befürchten u.a. eine Unterhöhlung der Demokratie. Andererseits findet die Idee der Vereinheitlichung von Standards z.B. im Umweltschutz auch ihre Anhänger.

Entscheidung bei der SPD

Am 19.09.2016 wird bei der SPD abgestimmt, wie sich die Partei zu CETA aufstellen will. Was ein wesentlicher Teil der Bevölkerung dazu denkt, konnten wir bereits am Samstag sehen. Diese klare Äußerung fließt hoffentlich in die politische Entscheidungsfindung ein.